Haltung zeigen, wenn es darauf ankommt - Ein Gespräch mit Mona Neubaur

Immer wieder zu gucken, wo muss man sozusagen Rechtslage nachschärfen? Wo muss man Dinge anders einordnen, weil sich Gesellschaften verändern? Weil sich die Welt verändert? Weil sich, wenn man so will, ein Weltdiskuss verändert? Und dabei ist für mich persönlich vollkommen klar, meine unverbrüchliche Solidarität gilt unseren jüdischen Mitmenschen hier in Nordrhein-Westfalen, aber ehrlich gesagt auf der ganzen Welt. Ja hallo zu einer neuen Folge von unorthodoxy-youtube Podcast für Unschlüssige mit mir, sehr elf. Ja und heute bin ich im Wirtschaftsministerium von Nordrhein-Westfalen zu Gast bei Mona Neubauer, der stellvertretenden Ministerpräsidentin von NRW. Sie wird Ende Oktober die Josef Neuberger-Medaille von der Jüdischen Magnituseloph verliehen bekommen. Und im Gespräch wird sie mir erzählen, welche Bedeutung zum einen diese Medaille für sie hat und zum anderen werden wir auch über ihr Engagement für jüdisches Leben und auch für Israel sprechen. Erstmal vielen Dank Mona, dass ich hier in deinem Ministerium empfangen wurde und du Zeit, dir Zeit nimmst für meinen Podcast. Sehr, sehr gerne. Herzlich willkommen im 20. Stock mit fantastischem Blick über das oder Köln bis nach Bonn-Rhein-Isches-Rivier. Neu ist natürlich nicht zu vergessen. Hallo. Nicht zu vergessen, gar keinen Fall. Dann starte ich direkt in meiner ersten Frage. Was macht deiner Meinung nach einen guten Politiker bzw. Politikerin aus? Authentizität würde ich sagen, dass für die Menschen, die einen beobachten, eine Linie nachvollziehbar ist und eine Linie hat natürlich was mit Inhalten zu tun. Ich glaube, dass Inhalte sich immer ableiten von dem Kompass, den man in sich trägt, als Personen, Persönlichkeit, Personen im politischen und gesellschaftlichen. Und deswegen, glaube ich, ist es am Ende die Echtheit, bleibt man sozusagen seinen Grundüberzeugungen treu und steht man dafür auch ein. Also sagt man auch an bestimmten Punkten Dinge, die nicht so großen Applaus kriegen oder setzt sich eben für Dinge ein, die wichtig sind, auch wenn sie gerade nicht hegemonial sind in der Meinung. Welche Eigenschaften würdest du sagen, braucht man, erstens zum Menschen zu erreichen, für die eigene Art zu begeistern und jetzt gerade auch in deinem Fall als Politikerin? Ich glaube, wenn man als Politikerin die Grundvoraussetzungen nicht mitbringt, die Menschen zu mögen, dann kann man schwerlich Menschen begeistern. Und das ist nicht immer eine Aufgabe, die man übernehmen darf, in der Gesellschaft Politikerin zu sein, die so frei ist von Anstrengungen oder Anspannung und Druck. Und deswegen, glaube ich, ist es wichtig, dass man irgendwie so ein kleines Feuerchen in sich hat, so eine gewisse Leidenschaft für das Gemeinwohl, für eine Gesellschaft, die friedlich zusammenleben kann. Und wenn es richtig gut läuft, dann merken die Leute das und dann kann man sozusagen mit dem kleinen Feuer andere mit sozusagen erwärmen für eine politische Idee, für den Einsatz für eine liberale Demokratie, für unser Grundgesetz. Und ich glaube, das ist es, was man mitbringen sollte als Politikerin. Was würdest du sagen, ist auf der einen Seite das Anstrengendste und auf der anderen Seite das schönste Politikerin zu sein? Also jetzt für mich gesprochen würde ich sagen, dass Anstrengendste sind wirklich ritualisierte Verhaltensmuster von innerparteilichen Auseinandersetzungen, von Auseinandersetzungen innerhalb einer Koalition, von Regierung und Opposition. Und damit spreche ich explizit für Auseinandersetzung, aber eben gegen was ritualisiert ist. Ich glaube, das ist einfach Energie, die man besser dafür einsetzen könnte, zu sagen, können wir uns bitte drauf konzentrieren, da die Auseinandersetzung miteinander zu führen, wo sich es wirklich lohnt, wo Menschen merken, ah, okay, hier ist eine Richtungsunterscheidung oder so. Und das finde ich persönlich anstrengend, wenn man sozusagen den ritualisierten, jetzt muss man aber doch mal was sagen. Oder jetzt darf man auf gar keinen Fall was sagen, wenn man dem sozusagen entsprechen muss, bei mir das nicht sozusagen nahe ist. Und das, was am schönsten ist, sind tatsächlich die vielen, vielen Gelegenheiten. Wenn ich das sagen darf, als Ministerin habe ich ja ein wahnsinniges Privileg. Ich bin ja ausgestattet mit Möglichkeiten wirklich zu gestalten in Nordrhein-Westfalen. Ich bin zudem ja auch noch stellvertretende Ministerpräsidentin und habe damit auch die Verantwortung sozusagen den grünen Teil der Landesregierung bei Dingen zu vertreten, die weit über das rausgehen, was jetzt das Wirtschaftsresort betrifft. Und dieses Privileg führt mich ganz, ganz häufig zu Begegnungen mit Menschen, die hätte ich meinem Leben sonst nicht getroffen. Die führt mich in Situationen, die hätte ich nicht erlebt. Und ich denke da sehr viel drüber nach. Mir ist das vollkommen bewusst, dass das Macht auf Zeit ist und dass das ganz viel mit Vertrauen zu tun hat, aber dass ich das haben darf, dass ich mit Auszubildenden, mit Grundschülerinnen, mit Opfern, mit Wissenschaftlerinnen, mit Unternehmern, also wirklich mit der Breite der Gesellschaft direkt in Kontakt bin und mit denen die Dinge besprechen kann. Das ist schon wirklich das Beste an dem Job. Im Mai stehen ja hier Landtagswahlen in NRW an. Welche politischen Ziele hast du noch? Ja, die sind sogar am 25. April nächsten Jahres. Da wird es darum gehen, dass wir in NRW zeigen, dass wir als politische Kraft und damit meine ich die Grünen substanzieller Teil dessen sind, dafür, dass diese Landesregierung konstruktiv regiert und dabei Dinge sozusagen Schritt für Schritt wegarbeitet. Und es gibt viele Dinge im Status quo, die ganz offensichtlich Probleme erzeugen. Ich sage mal aus meinem Ressort alleine, wir kommen gerade aus dem Sommer hier in Düsseldorf, meine Güte, wenn man nachts in der Stadt unterwegs war, rochs nach Ammoniak, weil zu wenig Frischwasser in die Kanalisation kam und man rochs sozusagen, was passiert eigentlich, wenn der Infrastruktur, die darauf nicht vorbereitet ist, dann sozusagen in ihre Grenzen. Und der Rhein war ein Rinseil, 35 Milliarden geschätzter wirtschaftlicher Schaden und deswegen bleibt das Thema Modernisierung unserer Wirtschaft, unseres Mittelstands, unserer Industrie mit einem starken Handwerk. Natürlich die Kernaufgabe dessen, wo ich weiß, es gibt so viele entschlossene und mutige Menschen, die Unternehmen führen, die Unternehmen gründen wollen. Die gute Ideen haben an unseren Hochschulen und die zu unterstützen, denen den bestmöglichen Rahmen zu geben. In einem Staat, der einfach handlungsfähig ist, weil er unkompliziert ist, weil er immer digitaler wird, das ist eines der großen Punkte. Ich lasse das nicht zu, dass man sagt, eine sozusagen prosperierende Wirtschaft und Klimaschutz, das geht nicht zusammen, sondern wir haben die Aufwüchse bei den Beschäftigtenzahlen, beim Umsatz und den Gewinn im Bereich von GreenTech, von DeepTech und deswegen will ich das Nordrhein-Westfalen und der moderne Industriestandort wird und dafür die Rahmenbedingungen setzen. Das bedeutet, ein Wissschaffen als große Volkswirtschaft Nordrhein-Westfalen zu zeigen, dass man erfolgreich wirtschaften kann in den Grenzen unseres Planeten. Dann haben wir einen Alleinstellungsmerkmal in Deutschland und Europa, was rausstrahlt in die ganze Welt. Darum geht es ja, es geht darum, Technologieführerschaft in Marktführerschaft zu übersetzen. Das heißt, das getrieben aus der festen Überzeugung, dass wir als Menschen eine intakte Natur brauchen, um ein gutes Leben zu haben, treibt mich an und habe ich auch wirklich viele Ideen, was da noch zu tun ist. Und das andere, was ich glaube ganz entscheidend sein wird, ist, die Menschen müssen merken, da ist eine politische Kraft, die versteht, dass es gerechter zugehen muss in unserem Land, in Nordrhein-Westfalen. Wir tun viel dafür. Wir haben zum Beispiel als Landesregierung gesagt, wir kürzen am wenigsten, wir müssen sparen bei der wirtschaftlichen Lage und den Entlastungsnotwendigkeiten, die wir sozusagen leisten als Staat. Aber wir schonen dabei die Bereiche, die Kinder und Jugendliche betreffen, weil das unsere Zukunft ist. Und mich treibt um, dass wir einen demografischen Wandel haben, wo es eine Minderheit gibt ohne Schutz, das sind die, die heute klein sind oder noch gar nicht geboren sind, die wachsen auf in einer absoluten Minderheitenposition. Die werden in demokratischen Wahlen nie die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler sein können, sondern die werden darauf angewiesen sein, dass die, die in den Sesseln der Entscheidung sitzen, sagen, wir haben eure Perspektive im Blick, wir nehmen ernst, wem die Zukunft gehört. Und das hat viel damit zu tun, dass man unsere Bildung und Ausbildungswege besser macht, als sie heute sind, dass man wirklich davon wegkommt, dass es entscheidet, sind die Eltern vorgebildet, dann haben die Kinder bessere Chancen, Aufstieg zu schaffen, sondern dass die Schulen, die Orte sind, an denen Kinder sozusagen wirkliche Chancengerechtigkeit erfahren. Und damit verbunden bedeutet Chancengerechtigkeit. Es muss egal sein, wo die Kinder herkommen, wie sie aussehen, an wen sie glauben. Und wir merken, dass wir eine wirklich starke Polarisierung in unserer Gesellschaft haben. Das hat was damit zu tun, dass Perspektiven fehlen für Menschen in Zeiten des Umbruchs und dieser Stapelkrisen. Es ist ja auch irgendwie individuell nachvollziehbar, dass man sagt, ehrlich gesagt, keine Ahnung, wie soll es denn jetzt weitergehen? Ich glaube, wir können dann Angebot machen, wo soll die Reise hingehen für einen Wahlkampf dann Ende April 2027. Und ein Teil muss sein, dass das, was wir hier haben, frei und sicher leben zu können. Ein Grundgesetz zu haben, was so stark ist, als Verfassung wie in wenig anderen Teilen der Erde, was ist, was wir nicht als selbstverständlich nehmen dürfen. Das ist nicht, wenn es einmal aufgeschrieben ist, so dass das für alle klar ist, dass das unsere Grundlage ist, sondern man muss das erklären. Man muss darum streiten. Man muss mit den Leuten streiten, darüber, dass man frei sein will als Mensch, dass man freie Entscheidungen treffen will, dass man nicht will, dass es Diskriminierung, dass es Rassismus, dass es Antisemitismus gibt und diesen Streit zu führen. Das ist die, die für die liberalen Werte zu mobilisieren, gegen die, die mit den einfachen Antworten wirklich populistisch versuchen, die Leute eigentlich so lange wie möglich in dieser Polarisierung zu halten, weil nur dann diese politischen Bewegungen und Parteien, sozusagen gerne Existenzberichtigungen haben. Das muss die Aufgabe sein, den Leuten zu sagen, hier sind welche, die haben verstanden, es ist hier eine Generationenaufgabe. Wir haben ein großes Erbe zu vertreten. Es ist wichtig, sich sozusagen aus der Geschichte zu vergegenwärtigen, was gibt es eigentlich heute in dieser Zeit zu tun? Nordrhein-Westfalen ist gerade 80 Jahre alt geworden. Das ist eine große Verpflichtung für die Zukunft, dass man die Frage von Gerechtigkeit, die Frage von Teilhabe und die Frage von, wie sieht eigentlich Wohlstand im 21. Jahrhundert aus? Wie schaffen wir es, dass Menschen in Zeiten von Digitalisierung nicht abgehängt werden, sondern mehr mitentscheiden können, mehr Teilhabe haben? Das sind große Aufgaben. Dafür kann man aber Menschen begeistern, dass sie mit auf die Seite derer kommen, die sagen, das sind alles keine Naturgewalten. Das lässt sich gestalten, wenn Menschen die Möglichkeit haben, daran mitzuwirken. Ich sage mal, gerade wenn man sich ja öffentlich an die Seite von Juden und Juden oder auch von Israel stellt, wird man ja zwangsläufig mit Hass konfrontiert. Wie gehst du damit um als Politikerin oder auch als Mensch? Ich selber bin nicht jüdischen Glaubens. Und deswegen kann ich maßig mir gar nicht an nachzuverziehen, wie ist es eigentlich gerade, als Mensch jüdischen Glaubens in Deutschland zu leben? Wenn ich mit unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern jüdischen Glaubens spreche und die mir sagen, ich würde mich sicherer fühlen in Israel als hier, dann gehen bei mir alle Alarmsignale an, weil in Israel seit dem 7. Oktober Krieg herrscht. Und zu hören, dass Menschen, die hier leben, die hier eigentlich ein gutes Leben leben können, sollten ernsthaft drüber nachzudenken, in Kriegsgebiet zu ziehen, in eine Region zu ziehen, der Ort der Auseinandersetzung ist, wo sich es eben entscheidet, ob man versucht, diese Demokratie und die zu unterstützen, die in Israel sagen, wir wollen eine liberale Demokratie und wir wollen der Ort sein, wo sich eben nicht die Ideologen und die Extremisten durchsetzen, dann heißt das, es gibt was zu tun. Und dann heißt das, wenn man da konfrontiert wird mit Hass, wenn man konfrontiert wird mit Gewaltandrohung, dann muss man als Politikerin wie ich erstens alle Möglichkeiten, die der Rechtsstaat jetzt schon bietet, nutzen und zu zeigen, das werden wir so nicht aushalten einfach, sondern klar die Stimme ergreifen für diejenigen, die ihr bedroht, weil wenn ihr die bedroht, bedroht ihr mich mit, weil ich bin eine Repräsentantin dessen, dass die hier frei und sicher leben können und es gibt auch die Notwendigkeiten, immer wieder zu gucken, wo muss man sozusagen Rechtslage nachschärfen, wo muss man Dinge anders einordnen, weil sich Gesellschaften verändern, weil sich die Welt verändert, weil sich, wenn man so will, ein Weltdiskurs verändert und dabei ist für mich persönlich vollkommen klar, meine unverbrüchliche Solidarität gilt unseren jüdischen Mitmenschen hier in Nordrhein-Westfalen, aber ehrlich gesagt auf der ganzen Welt. Und genau für dieses Engagement wirst du jetzt mit der Josef Neubberger Medaille der jüdischen Gemeinde Düsseldorf ausgezeichnen. Was bedeutet diese Ehrung? Also als ich davon erfahren habe und jetzt passiert es wieder, habe ich wirklich Gänsehaut gehabt, weil das für mich, wenn ich das so sagen darf, irgendwie fühlte sich das an wie okay, Leute, das ist zu viel der Ehre. Ich mach das nicht. Was ich tue immer im Engagement für eine Gesellschaft, die sich eindeutig gegen Rechtsextremismus positioniert. Eine Gesellschaft, die deutlich sagt islamistischer Extremismus muss zurückgedrängt werden. Antisemitismus ist keine Meinung, sondern eine zu verfolgende Straftat. Das ist für mich quasi so selbstverständlich, dass ich eigentlich finde, dass man dafür gar nicht ausgezeichnet werden muss und wenn man mal guckt, wer diese Medaille alles schon gekriegt hat, ist das ein total starker Motivationsschub und eine Bestätigung dafür, dass ich mich wirklich ganz sozusagen in fast demut hingesetzt habe und gesagt habe, okay, hier wird nicht locker gelassen. Da sind Leute, denen fällt auf, was zu tun. Da sind Leute, die sehen das und das gibt denen vielleicht auch in ganz schwierigen Situationen Kraft. Ich habe ja die Gespräche mit den wirklich fantastischen Bewohnern des Elternhauses, Nellysacks, oben am Aquazoo geführt. Da sitzen Menschen, die könnten meine Großeltern sein. Teilweise schon, wenn sie sehr jung Großmutter geworden werden zum Beispiel und mit denen zu sprechen und zu merken, die checken total, was macht die Neubauer da eigentlich? Die sind so kritisch wie kaum jemand anderer und sagen, erklär uns, warum, macht deine Partei an dieser Stelle das? Was tust du, weil diese Partei macht das? Hast du gesehen, dass das passiert? Das sind ja Dinge, dass ich glaube, die vielleicht nicht ganz die Hoffnung verlieren, dass sie eben nicht alleine sind, dass nicht vergessen ist, was unsere Verantwortung ist als Demokratinnen und Demokraten und dass sie sich darauf verlassen können, dass dieses Engagement sozusagen in meinem Fall von Herzen kommt, ich das, was ich nutzen kann, dafür nutze, dass auch sozusagen wirkmächtig dann zum Schutz und zur Erhöhung von Freiheit und Sicherheit für unsere mitbürgerjüdischen Glaubens zu erhöhen. Und deswegen ist es alles andere als sozusagen eine Medaille für einen Regal, sondern eine Medaille, die in meinem Herzen das vielleicht ein bisschen goldener macht und stärkt für die schwierigen Momente, die es in dieser Klarheit, die ich dabei auch durchaus gebe, ich weiß wofür ich es mache. Und du hast mich Michelle Friedmann als Laudator gewünscht. Was macht ihn so besonders? Wie habt ihr euch kennengelernt und warum traf die Wahl auf ihn? Also Michelle Friedmann ist, glaube ich, einer der ganz, ganz wenigen Intellektuellen, die wir noch haben, im deutschsprachigen Raum. Michelle Friedmann ist in seiner Biografie jemand gewesen, der nie zurückgescheut ist, deutlichere und klare Worte zu finden. Michelle Friedmann hat einen aktivistischen Grundimpuls und ich sage mal, wenn man bei den Grünen ist, dann kann man durchaus diesen Aktivismus, diesen sozusagen sehr leidenschaftlichen, wirklich was abgewinnen. Mir hilft, mit ihm zu sprechen, ihm zuzuhören, weil er die Dinge, wenn man so will, eigentlich aufs Wesentliche kondensiert. Und das ist, den Blick auf den Menschen wieder zurückzuführen. Und diese Klarheit zu haben, die finde ich ja sehr gut zu dem passt, was ich an Erfahrungen gesammelt habe, als wir im März oder April 24 in Tel Aviv zu Besuch waren. Waren ja auch Mitglieder der jüdischen Gemeinde Dusseldorf mit dabei, der Bert Römmkens, hat uns begleitet. Das ist ja das Eindruckendste, was man erleben kann. Und das verkörpert Michelle Friedmann so sehr. Wie groß sind die Herzen der Menschen, die in Israel leben? Wie versöhnlich im Angesicht des größten Terroranschlags auf Menschen jüdischen Glaubens in Israel gab es durch die Terroristen der Hamas und wie blicken dann Betroffene drauf? Angehörige von getöteten Opfern, Opfer, die selber Opfer dieses Anschlags waren und wie sehr blicken die sozusagen in die Herzen und in das menschliche, was es eben gibt und das verkörpert Michelle Friedmann in einer Art und Weise, in einer Rhetorik. Ich empfehle sehr, wer das noch nicht getan hat, die Rede, die er kürzlich in Bayreuth gehalten hat bei den Wagner-Festspielen. Wagner und Katharina Wagner geht ja einen richtigen Schritt, nämlich aufzuarbeiten, welche Rolle hat eigentlich sozusagen das Wagner-Imperium während der Nazi-Zeit gespielt. Das mal kritisch aufzuarbeiten, ist ein wichtiger Schritt, der endlich vollzogen wird. Und in dem Sinne hat Michelle Friedmann dazu eine Rede gehalten, die lässt sich im Internet finden und die es wirklich jedes einzelne Wort wert, weil er gestochen, scharf analysiert, aber eine Verbindlichkeit herstellt, dass man ins Nachdenken kommt. Und genau das verbunden mit einer Zugewandtheit, mit einer Herzlichkeit, mit einer Lebensfreude, ist das, was ich mit Michelle Friedmann in den Gesprächen immer, sozusagen, erlebt habe. Mit großer Bewunderung habe ich ihn kennengelernt. Das ist schon etwas länger. Ich glaube, da hat er gar nicht wahrgenommen, dass ich ich bin. Und letztendlich sozusagen die längeren Gespräche waren im Zuge der Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels in Frankfurt, wo es wirklich ein Hochgenuss ist, mit ihm da sozusagen rund um diese Veranstaltung einfach zu sprechen, wenn man mit ihm nicht einfach so spricht. Was nicht geht mit ihm, ist Smalltalk, sondern er hat eine Botschaft und es ist eine wichtige Botschaft für unsere Republik und deswegen, glaube ich, hat er uns auch an dem Abend was zu sagen. Also sind wir sehr gespannt auf jeden Fall. Wir haben in diesem Raum gemeinsam ehemalige Geiseln und ihre Angehörigen erlebt. Du hast nach dem 7. Oktober direkt die gelbe Schleife bei öffentlichen Auftritten getragen. Bis zum, ich glaube, 13. Oktober war das, dann die letzten Geiseln freigelassen wurden. Was hat diese gelbe Schleife für dich für eine Bedeutung? Die jüdische Gemeinde sorgt ja auch heute noch dafür, dass das Schicksal der Opfer nicht in Vergessenheit gerät. Es gibt den Fußballcup, der regelmäßig auch in Bissurdorf stattfindet, wo eine Mannschaft eines getöteten jungen Mannes sozusagen in den sportlichen Wettbewerb tritt mit Mannschaften, auch hier in Nordrhein-Westfalen, hier in Bissurdorf. Und es mag ja sein, dass alle Opfer lebend und tot jetzt sozusagen, dass das ein